Kommentar m+a NEWSLINE Nr. 10 / 2005 vom 12.05.2005
"Der Bundesregierung liegen keine diesbezüglichen Erkenntnisse vor", "Die Bundesregierung verfügt über keinerlei Erkenntnisse", "Es liegen keine Detailinformationen vor" - es ist erstaunlich und erschreckend zugleich, mit welchem Desinteresse die Bundesregierung Ende April eine Kleine Anfrage beantwortete, die Abgeordnete der CDU/CSU-Fraktion Mitte März stellten. Titel: "Die deutsche Messewirtschaft unter Globalisierungsdruck". Zu den 35 Fragen der Kleinen Anfrage fallen ihr nur sehr dünne Antworten ein, die durchweg enttäuschend sind. Und in neun Fällen (von 35!!!) antwortet die Bundesregierung gar mit - siehe oben - "es liegen keine Erkenntnisse vor". Und statt sich die Mühe zu machen, mit aktuell recherchierten Antworten wenigstens noch ein bisschen zu punkten, verweist sie auf eine alte Anfrage aus dem Jahr 2001 ... Zum Glück war es nur eine Kleine Anfrage, die Abgeordnete an die Bundesregierung hatte. Die werden nur schriftlich beantwortet und im Bundestag nicht beraten.
Okay, nicht alle Fragen waren wirklich prickelnd - aber die Deutlichkeit, mit der die Beantwortenden (= die Bundesregierung) diese Abfrage an sich abtropfen lassen, stößt wirklich bitter auf. Die Gleichgültigkeit, die durch die Antworten zu spüren ist, desillusioniert.
Und das bei zu einem Thema, das die Bundesregierung nach eigenen Angaben durchaus (ein)zuschätzen weiß. Auf die Frage nach der wirtschaftlichen Bedeutung antwortet sie: "Die Messewirtschaft gehört zu den führenden Dienstleistungsbranchen der deutschen Wirtschaft ... Die deutschen Messen sind damit zentrale Handels- und Kommunikationsplätze für die deutsche und internationale Wirtschaft." Und die Bundesregierung betont auch, "dass die Messewirtschaft zu den wichtigsten Dienstleistungsbranchen der deutschen Wirtschaft zählt und rund 250 000 Arbeitsplätze von der Durchführung von Messen abhängen." Wenn die Bundesregierung dieses alles weiß und sogar würdigt, erstaunt die Leidenschaftslosigkeit, mit der die Fragen beantwortet wurden, umso mehr. Bleibt nur zu sagen "Chance vertan". Schade.
Christiane.Appel@dfv.de
m+a NEWSLINE Nr.10 / 2005 vom 12.05.2005
m+a NEWSLINE vom 12. Mai 2005